3 Fragen an Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales (Freie Wähler)

Mai 2024

1. Wie soll die digitale Zukunft Bayerns aussehen und welche bürokratischen Erleichterungen ergeben sich auch für Selbstständige in Bayern daraus?

Bayern ist Deutschlands Heimat für Hightech und Fortschritt und soll als moderner Staat mit einer innovativen Verwaltung vorangehen. Für die Mitte der Legislatur peilen wir eine weitgehende Volldigitalisierung der Verwaltungskommunikation in Bayern an.

Dies ist besonders wichtig für Unternehmen und Selbstständige, die im Vergleich zu Privatpersonen ein Vielfaches an Behördenkontakten pro Jahr haben und durch ihre Innovationskraft einen entscheidenden Beitrag zur digitalen Transformation im bayerischen Mittelstand leisten. Daher bauen wir über den von mir etablierten Digitalcheck für alle Gesetze und Verordnungen der Staatsregierung ab sofort unnötige Bürokratie und Regulierung ab, um gezielt Erleichterungen zu schaffen und neues Wachstum zu generieren. Mit unserer bayerischen Fördermanagementplattform „FAZID“ und dem bayerischen Förderfinder wird zum Beispiel künftig der gesamte Prozess vom Auffinden und Beantragen relevanter Fördermittel bis hin zur Auszahlung abgebildet. Zeitgleich etablieren wir eine bayerische Unternehmensplattform, die in Zukunft als alleinige Grundlage für sämtliche Kommunikation zwischen Unternehmen und Staat dienen soll. So wird der moderne Staat zu einem echten Standortvorteil für Bayerns Wirtschaftstreibende!

2. Sie haben in einem Interview gesagt: „Bayern soll das Silicon Valley Europas werden.“ Wie wollen Sie dieses ehrgeizige Ziel erreichen?

Während die Gesamtwirtschaft stagniert, wächst die Digitalwirtschaft dynamischer denn je. Es ist also völlig klar, auf welchen Märkten über den Wohlstand von morgen entschieden wird. Meine Mission besteht deshalb darin, unseren Freistaat zu einem Premium-Standort für Zukunftstechnologien zu entwickeln. Der Sound der Zukunft soll aus Bayern kommen! Dabei stimmen Wort und Tat im Freistaat überein. Unsere Hightech Agenda, mit der wir 5,5 Milliarden in Zukunftstechnologien investiert haben, ist eine europaweit einzigartige Erfolgsgeschichte. Bayern ist darüber längst zur Heimat führender Universitäten und Forschungseinrichtungen des digitalen Zeitalters geworden. Jetzt ist es von zentraler Bedeutung, dass wir innovative Ideen auch in Bayern zum Fliegen bringen und uns der Transfer aus der Wissenschaft in die Praxis gelingt. Deshalb haben wir als Digitalministerium unser Programm „KI-Transfer Plus“ massiv ausgebaut und von drei auf jetzt acht KI-Regionalzentren in ganz Bayern erweitert. Im Rahmen dieses Programmes schafft KI endlich den Sprung aus den Zeitungsüberschriften in das Herz von Bayerns Mittelstand. Unternehmerinnen und Unternehmer erhalten im Zuge dessen nämlich eine konkrete Begleitung bei der praktischen Implementierung von KI in die täglichen Prozesse ihrer Firma.

3. Sie möchten die Pionierarbeit Ihrer Vorgängerin ausbauen und ein sogenanntes „Digitalministerium 2.0“ aufbauen. Was muss man sich darunter vorstellen?

Ich will die Chancen der Digitalisierung zu den Menschen bringen – in allen Regionen Bayerns und ganz besonders in den Mittelstand. Dabei liegt mir besonders am Herzen, dass spätestens zur Mitte der Legislatur alle Menschen in Bayern ganz konkret in ihrem persönlichen Leben bemerken, dass wir unserem Staat einen digitalen Modernisierungskurs verpasst haben. Erst kürzlich haben wir im bayerischen Ministerrat eigens eine Zukunftskommission etabliert, in der wir im Schulterschluss mit der kommunalen Familie einen echten Turbo für die digitale Transformation des Freistaats zünden. Mein Digitalministerium verstehe ich dabei als Architekturbüro für ein modernes, innovatives und digitales Bayern. Weil Digitalisierung längst zum Masterthema unserer Zeit geworden ist, erlebt unser Ressort gerade einen rasanten Bedeutungszuwachs. Man kann sagen: Wir sind von Bayerns Polit-Start-Up zu einem echten Zukunftsministerium geworden – und diese Entwicklung gestalten zu dürfen macht mir täglich größten Spaß!